Die FPS Rechtsanwälte mit Standort u.a. in Frankfurt am Main gehen im Auftrag der Braun GmbH gegen Patentverletzungen durch die Einfuhr und den Vertrieb von Aufsteckbürsten für elektrische Zahnbürsten vor. Zum Portfolio der Braun GmbH zählen auch die bekannten Produkte der Reihe "Oral-B".
Uns ist bekannt geworden, dass der Händlerbund gegen die unzulässige Verwendung von Rechtstexten für Online-Shops, insbesondere also AGB und/oder Datenschutzbestimmungen, vorgeht. Der Händlerbund e.V. ist der größte deutsche Online-Handelsverband. Mitglieder können unter anderem Rechtsschutz durch die Händlerbund Dienstleistungs AG & Co. KG beanspruchen. Diese erstellt Rechtstexte und stellt sie den Mitgliedern zur Verfügung.
Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte versenden im Auftrag der Baseprotect GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken. Gegenstand ist unter anderem die unerlaubte Verwertung des geschützten Filmwerkes
"Ivan Tsarevich i Seryy Volk".
In der Vergangenheit haben die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte bereits häufiger den illegalen Download russischsprachiger Filmwerke abgemahnt.
Die BAEK LAW Anwaltskanzlei versendet im Auftrag von der Firma Die Partyagentur, Inhaber Alexander Frömelt, Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen. Konkret wird den betroffenen Anschlussinhabern vorgeworfen, für die unerlaubte Verwertung des Titels
"Anna-Maria Zimmermann - 100.000 leuchtende Sterne"
verantwortlich zu sein. In einem Filesharing-Netzwerk soll über den Anschluss der Abgemahnten ein so genannter "German Top 100 Single Charts" Container heruntergeladen und dadurch gleichzeitig wieder anderen Teilnehmern zum Download verfügbar gemacht worden sein.
Die FPS Rechtsanwälte & Notare mit Sitz unter anderem in Frankfurt gehen im Auftrag von Adobe Systems Inc. gegen den unautorisierten Vertrieb von Seriennummern für Adobe-Softwareprodukte vor. In einem uns bekannten Fall geht es um das Programm "Dreamweaver CS 4". Der Vorwurf: durch den Vertrieb echter Seriennummern als vermeintliche Lizenz sollen die Urheberrechte (und Markenrechte) der Firma Adobe verletzt worden sein.
Aktuell beobachten wir Abmahnungen der Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte aus Augsburg. Auftraggeber ist die OOO Bavaria Media Group, die nach unserem Kenntnisstand mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet bisher nicht in Erscheinung getreten ist. Die Negele Zimmel Greuter Beller werfen den betroffenen Anschlussinhabern in den Abmahnschreiben vor, ein Filmwerk mit dem Titel
"All inclusive, ili vsyo vklyucheno"
sei über ihren Internetanschluss unerlaubt zum Download verfügbar gemacht worden sein. Sollte dies zutreffen, liegt darin ein Verstoß gegen §§16, 19a UrhG.
Für die Universum Film GmbH sprechen die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken aus. Es geht dabei um die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke, darunter etwa
"The Grey".
Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München geht unter anderem im Auftrag der Universum Film GmbH gegen die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke in Internet-Tauschbörsen vor. Filmtitel aus dem Repertoire der Firma Universum werden regelmäßig in Filesharing-Netzwerken illegal zum Download angeboten, so beispielsweise auch
"Prinzessin Lillifee und das kleine Einhorn".
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München sprechen für die Sony Music Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung der geschützten Tonaufnahmen des Musikalbums
"Pitbull - Planet Pit"
aus. Im Rahmen der Abmahnung wird den betroffenen Anschlussinhabern zum Vorwurf gemacht, für den unerlaubten Up- und Download des bezeichneten Musikalbums verantwortlich zu sein. Auch wenn der Anschlussinhaber selbst keine Tauschbörse benutzt hat, kommt unter bestimmten Umständen eine Haftung für Dritte in Frage, etwa Familienangehörige. Ob eine solche Konstellation vorliegt, kann aber nur in jedem Einzelfall beurteilt werden und gilt nicht pauschal. Häufig lohnt sich bereits aus diesem Grund eine sorgfältige Prüfung der Abmahnung durch einen Rechtsanwalt.
Derzeit spricht die Kanzlei Schroeder urheberrechtliche Abmahnungen für den wahrscheinlich pornographischen Titel
"Oral Fixation"