Sonstiges

Die Düsseldorfer Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen geht im Auftrag zweier Premier-League-Clubs gegen die Einfuhr markenrechtsverletzender Aufkleber in die Bundesrepublik Deutschland vor. Es handelt sich dabei um Liverpool Football Club & Athletic Grounds Ltd. UK und Manchester United Ltd. UK.

Durch die Einfuhr von Aufklebern mit den geschützten Logos und/oder Schriftzügen der Teams sollen die Markenrechte der Inhaber verletzt worden sein. Grundsätzlich dürfen die Zeichen im geschäftlichen Verkehr markenmäßig nur mit Zustimmung der Rechteinhaber verwendet werden.

Aktuell beobachten wir Abmahnungen der Diekmann Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Firma SieBroTec GmbH, Ellerbek. Die SieBroTec GmbH ist ausweislich des Schreibens der Diekmann Rechtsanwälte und des beigelegten Registerauszugs Inhaberin der deutschen Wortmarke

"BANANA",

und zwar für Sportboote und -teile. Die Diekmann Rechtsanwälte werfen den Betroffenen in den Schreiben vor, durch Angebote von Sportbooten und/oder Zubehör die Markenrechte der Firma SieBroTec zu verletzen. Wird für Werbung oder Vertrieb dieser Produkte die Bezeichnung "BANANA" ohne Zustimmung der Markeninhaberin verwendet, kann dies eine Markenrechtsverletzung darstellen.

Aktuell beobachten wir Abmahnungen der Paulus Rechtsanwälte aus Berlin. Die Kanzlei ist mit urheberrechtlichen Abmahnungen bisher nicht in Erscheinung getreten. Auftraggeber ist die Firma Grafton Hold LLP. Die Paulus Rechtsanwälte werfen den abgemahnten Anschlussinhabern vor, die Tonaufnahme

"Ilhama - Bei mir bist du scheen"

in einem Filesharing-Netzwerk ohne die erforderliche Erlaubnis heruntergeladen und dadurch gleichzeitig anderen Teilnehmern zum Download verfügbar gemacht zu haben.