Sonstiges

Aktuell beobachten wir Abmahnungen der Paulus Rechtsanwälte aus Berlin. Die Kanzlei ist mit urheberrechtlichen Abmahnungen bisher nicht in Erscheinung getreten. Auftraggeber ist die Firma Grafton Hold LLP. Die Paulus Rechtsanwälte werfen den abgemahnten Anschlussinhabern vor, die Tonaufnahme

"Ilhama - Bei mir bist du scheen"

in einem Filesharing-Netzwerk ohne die erforderliche Erlaubnis heruntergeladen und dadurch gleichzeitig anderen Teilnehmern zum Download verfügbar gemacht zu haben.

Auch der Kamera- und Fotospezialist Kodak mischt sich in den "Patentkrieg" auf dem Mobilfunkmarkt ein. Gegner ist auch in diesem Fall der Branchenriese Apple. Die Eastman Kodak Company wirft den Kaliforniern vor, in verschiedenen mobilen Geräten insgesamt vier Patente unberechtigt zu verwenden. Diese beziehen sich auf die elektronische Bildverarbeitung, entsprechende Technologien sollen im iPad 2, iPhone 3GS, iPhone 4, iPhone 4S und dem iPod touch der vierten Generation eingesetzt werden.

Wie das Gericht im westlichen Bezirk New Yorks entscheiden wird, bleibt abzuwarten. Auch in Deutschland sieht sich Apple Verfahren wegen mutmaßlichen Patentverletzungen ausgesetzt. Wir halten Sie über dieses und weitere interessante Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz auf unserer Webseite www.markenanmeldung-24.de auf dem Laufenden.

Nachdem Anfang Juni 2011 das Streaming-Portal Kino.to vom Netz genommen und die Betreiber der Seite verhaftet wurden, kam es nun vor dem Amtsgericht Leipzig zu einem neuen Urteil.

Auf Grund einer unerlaubten gewerbsmäßigen und gemeinschaftlichen Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken wurden im Juni 2011 mehrere Betreiber des bekannten Streaming-Portals in Haft genommen. Das Portal Kino.to ist wohl jedem deutschen Internetnutzer ein Begriff - ermöglichte es doch tausenden von Nutzern, kostenlos Serien und Filme per Stream anzuschauen.