Hilfe bei Abmahnung Rechtsanwalt Marko Schiek - Purzel-Video GmbH - Urheberrechtsverletzung

Geschrieben von  RA Jorma Hein Montag, den 06. Juni 2011 um 13:08 Uhr

Rechtsanwalt Marko Schiek aus Meiningen verschickt derzeit wieder im Auftrag der Purzel-Video GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in so genannten P2P-Netzwerken.

Über den Internetanschluss der Betroffenen sollen geschützte Filmwerke aus dem Repertoire der Purzel-Video GmbH anderen Nutzern unerlaubt zum Download angeboten worden sein. Als Herstellerin der Filmwerke

stehen der Purzel-Video GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte zu.

Rechtsanwalt Marko Schiek macht zunächst umfangreiche Ausführungen zur Ermittlung der bezeichneten Rechtsverletzung, insbesondere dem Hash-Wert. Bei den abgemahnten Anschlussinhabern könnte insoweit der Eindruck entstehen, Fehler bei der Ermittlung seien völlig ausgeschlossen. Dies ist nach unserer Auffassung so allerdings nicht zutreffend.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung verlangt Rechtsanwalt Marko Schiek die Zahlung von EUR 1.267,60. Damit sollen die Ansprüche auf Erstattung der Anwaltskosten und Schadensersatz abgegolten werden. Ausgehend von einem Gegenstandswert von EUR 30.000 werden die Anwaltskosten mit EUR 1.005,40 beziffert. Die konkrete Höhe des Schadensersatzes wird nicht beziffert, Rechtsanwalt Schiek erlaubt sich allerdings ein Rechenbeispiel, dem unseres Erachtens für den Einzelfall jegliche Aussagekraft fehlt.

Sollte das Vergleichsangebot nicht fristgerecht angenommen werden, behält sich Rechtsanwalt Schiek die Geltendmachung höherer Forderungen vor.

Trotz der regelmäßig vergleichsweise knappen Fristen sollten die Ansprüche nicht vorschnell erfüllt werden. Insbesondere von der Unterzeichnung der Original-Unterlassungserklärung raten wir dringend ab. Nach unserer Rechtsauffassung handelt es sich dabei um ein Schuldanerkenntnis. Damit verbunden ist dementsprechend auch die Verpflichtung zur Zahlung des geforderten Betrages. Auch ist die Erklärung im Hinblick auf das zu unterlassende Verhalten weit gefasst und birgt somit ein nicht zu unterschätzendes Haftungsrisiko. Ein mit Filesharing-Abmahnungen vertrauter Rechtsanwalt kann zum Schutz Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung entwerfen.

Sind auch Sie von Rechtsanwalt Marko Schiek wegen einem illegalen Up- oder Download abgemahnt worden? Wir bieten Ihnen eine auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Beratung.
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