Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 340. Mit dieser Summe sollen die Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung der Anwaltsgebühren abgegolten werden.

Was abgemahnte Anschlussinhaber wissen sollten:

Im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung besteht grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers. Auch muss eine Unterlassungserklärung ein Vertragsstrafeversprechen enthalten, um die nötige Ernsthaftigkeit auszudrücken. Die vorgefertigte Erklärung stellt allerdings ein Schuldanerkenntnis dar und sollte in dieser Form nicht unterzeichnet werden.

Ein Schadensersatzanspruch besteht nur gegen den Täter, d.h. denjenigen, der den Down- bzw. Upload vorgenommen hat. Dies muss nicht zwingend der Anschlussinhaber selbst gewesen sein. Auch der Unterlassungsanspruch ist diesem gegenüber nur berechtigt, wenn er für die Rechtsverletzung verantwortlich ist, d.h. selbst geladen oder bei der Überwachung des Anschlusses Prüfungspflichten vernachlässigt hat. All dies muss in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werden.

Die Fristen in Filesharing-Fällen sind oftmals vergleichsweise kurz bemessen. Um kostenintensive gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, ist eine zeitnahe Reaktion dringend erforderlich. Von eigenständigen Klärungsversuchen raten wir aus anwaltlicher Vorsicht ab.

Sind auch Sie von der Kanzlei Dr. Johannes Rübenach wegen einem illegalen Up- oder Download abgemahnt worden? Wir bieten Ihnen eine auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Beratung.