Den betroffenen Anschlussinhabern wird in den Abmahnschreiben vorgeworfen, für das unerlaubte Download-Angebot des bezeichneten PC-Spiels verantwortlich zu sein. Als Rechteinhabern wird die Kalypso Media GmbH genannt, für die die Schutt Waetke Rechtsanwälte in der Vergangenheit bereits häufiger Abmahnungen ausgesprochen hat.

Die Schutt Waetke Rechtsanwälte fordern die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 500. Die Abgemahnten werden außerdem zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung binnen einer vergleichsweise kurzen Frist aufgefordert.

Richtig ist zwar, dass im Hinblick auf die in Rede stehende Urheberrechtsverletzung eine tatsächliche Vermutung für die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers spricht. Dabei muss allerdings deutlich hervorgehoben werden, dass diese selbstverständlich widerlegt werden kann. Der Anschlussinhaber haftet als Störer nur, soweit er tatsächlich einzelfallbezogene Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzt hat. Dazu gehören beispielhaft die hinreichende Sicherung eines Drahtlosnetzwerkes oder etwa Belehrung und gegebenenfalls Überwachung von Haushaltsangehörigen. Dies alles muss zunächst sorgfältig geprüft werden. Schließlich ist ein Schadensersatzanspruch gegen den Anschlussinhaber, der selbst nicht Täter der Urheberrechtsverletzung ist, stets unbegründet.

Vor diesem Hintergrund sollten die in den Abmahnschreiben der Schutt Waetke Rechtsanwälte erhobenen Forderungen nicht vorschnell, d.h. ohne vorherige Überprüfung erfüllt werden. Keinesfalls darf aus unserer Sicht die Original-Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Viele Gerichte werten entsprechende Erklärungen als Schuldanerkenntnis.

Nach unserer Erfahrung kann unter bestimmten Umständen auf eine Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte ein Schreiben des Inkassbüros Infoscore folgen. Teilweise versuchen auch die Rechtsanwälte Haas & Kollegen eine Durchsetzung der Zahlungsforderungen. Uns sind insoweit auch gerichtliche Mahnbescheide bekannt. Auf ein Abmahnschreiben sollten Sie daher unbedingt zeitnah reagieren.

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke von der Kanzlei Schutt Waetke erhalten? Wir haben bereits eine Vielzahl Betroffener vertreten und helfen auch Ihnen gerne weiter.