Geräte der Unterhaltungselektronik der Marke Apple werden häufig kopiert - betroffen sind neben "iPhone" und "iPad" auch Zubehörteile. Die überwiegend aus der Volksrepublik China stammenden Waren werden zunächst vom zuständigen Hauptzollamt beschlagnahmt. Im Anschluss enthalten die Adressaten gegebenenfalls ein Schreiben der Düsseldorfer Niederlassung der international tätigen Kanzlei Bird & Bird LLP.
Die Bird & Bird Rechtsanwälte machen Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten geltend. Daneben wird die Erteilung zur Zustimmung der Vernichtung der beim Zoll befindlichen Waren verlangt.
Die Einfuhr, das Anbieten oder der Vertrieb von Plagiaten verstößt gegen das Markenrecht der Apple Inc. Das berühmte Apple-Logo ist als nationale und Gemeinschaftsmarke geschützt, eine kennzeichenmäßige Benutzung ohne Zustimmung ist daher rechtswidrig. Zu beachten ist allerdings, dass Ansprüche aus dem Markengesetz ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraussetzen. Dies muss in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werden.
Den Schreiben der Bird & Bird Rechtsanwälte ist eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Damit verbunden ist zunächst die Anerkennung der bezeichneten Ansprüche. Ausgehend von einem Gegenstandswert in Höhe von EUR 1.000.000 belaufen sich die erstattungsfähigen Anwaltskosten auf EUR 8.112,80. Die Vertragsstrafe wird mit EUR 25.000 angesetzt.
Unter Ziffer 4 der Unterlassungserklärung wird Auskunft über das konkrete Ausmaß der Verletzungshandlung verlangt, d.h. insbesondere zu Anzahl der ge- und verkauften Plagiate, Kauf- und Verkaufspreise sowie Lieferanten bzw. Importeuren. Einerseits hat Apple Inc. ein legitimes Interesse an der Offenlegung der Vertriebswege, um die Produktpiraterie im Europäischen Wirtschaftsraum effektiv bekämpfen zu können. Daneben dient der Auskunftsanspruch der Bezifferung des konkreten Schadens, zu dessen Ersatz sich der Schuldner mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung ebenfalls verpflichtet. Entsprechende Forderungen können je nach Sachverhalt eine erhebliche Höhe erreichen.
In Anbetracht der möglichen wirtschaftlichen Konsequenzen sollten Sie in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Nach unserer Erfahrung lassen sich oftmals bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.
Nehmen Sie ein entsprechendes Schreiben der Bird & Bird Rechtsanwälte unbedingt ernst. Insbesondere die gesetzten Fristen sollten beachtet werden. Markenrechtsverletzungen können wirtschaftliche Schäden und Imageverluste verursachen. Insoweit ist das Interesse des Markeninhabers an einer konsequenten Durchsetzung seiner Markenrechte durchaus nachvollziehbar.
Wenn auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird wegen der rechtsverletzenden Einfuhr zum Nachteil der Apple Inc. erhalten haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Gemeinsam entwickeln wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.
