Die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte versenden Abmahnungen im Auftrag der Filmindustrie. Die Berliner Rechtsanwälte BaumgartenBrandt vertreten in diesem Zusammenhang Unternehmen wie die KSM GmbH, die MIG Film GmbH, Artgore Ltd., Los Banditos Films GmbH und andere.
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Für die KSM GmbH sprechen die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt derzeit urheberrechtliche Abmahnungen wegen der gegen § 19a UrhG verstoßenden öffentlichen Zugänglichmachung des Films
"War Killer - At the end of the day"
aus.
In einem aktuellen Verfahren kam das LG Berlin (Entscheidung vom 03.05.2011, Az. 16 O 55/11) zu dem Schluss, dass "unzuverlässige Recherchedienstleistungen" der Firma GuardaLey Ltd. dargelegt und glaubhaft gemacht wurden. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der Ermittlungsfirma und der Kanzlei BaumgartenBrandt, über den wir bereits hier berichteten.
Derzeit beschäftigt ein Rechtsstreit zwischen der Berliner Kanzlei BaumgartenBrandt und der Firma GuardaLey Ltd. neben dem Landgericht Berlin vor allem Internetnutzer, die von der genannten Kanzlei in der Vergangenheit wegen einer Verletzung des Urheberrechts abgemahnt worden sind. Ziwschen der GuardaLey Ltd. und der Kanzlei BaumgartenBrandt bestand ein Vertragsverhältnis, aufgrund dessen die Firma GuardaLey eine Verwaltungs-Software entwickelt und diese der Kanzlei zur Verfügung gestellt hat. Das Vertragsverhältnis wurde allerdings durch fristlose Kündigung beider Seiten Anfang dieses Jahres beendet.
Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind verworren. Aus den zahlreichen im Internet verfügbaren Dokumenten (unter anderem sieht sich die Firma GuardaLey in den USA offenbar einer Sammelklage ausgesetzt) ergibt sich ein bizarres Bild der internationalen "Abmahnindustrie". Es geht um falsche Ermittlungsergebnisse, mutmaßlich gestohlene Software und unberechtigte Abmahnungen.
Uns liegt ein Schriftstück vor, das den Briefkopf der Kanzlei BaumgartenBrandt trägt und unseres Erachtens nach authentisch ist. Nach dessen Inhalt lassen sich die Geschehnisse wie folgt rekonstruieren (Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass die folgende Schilderung lediglich die Auffassung der Unterzeichnerin, einer Anwältin der Kanzlei BaumgartenBrandt wiedergibt. Inwieweit diese der Realität entsprechen, vermögen wir nicht zu beurteilen):